Ende Mai soll die Stadtverordnetenversammlung über eine Aufnahme des Bahnhofsinsel-Projekts in den Haushalt der Stadt abstimmen. Am Dienstag diskutierte der Kulturausschuss darüber und sprach sich mit sieben von acht Stimmen für den Antrag aus, den die Bürgerfraktion Barnim zusammen mit den Grünen vorbereitet hat. Die Märkische Oderzeitung hat gerade einen Artikel darüber veröffentlicht.
Die nächsten Termine für das Projekt sind:
12.05.2015: Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
20.05.2015: Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
28.05.2015: Stadtverordnetenversammlung
Wir werden weiter berichten.
Die Abstimmung im Bauausschuss wurde auf den 9. Juni vertagt, da einige Mitglieder beantragt hatten, uns im Ausschuss anzuhören. Allerdings hat das nichts genützt: der Ausschuss hat sich mit 5 zu 4 Stimmen gegen das Projekt ausgesprochen. Die MOZ berichtete.
Die endgültige Abstimmung wird in der Stadtverordnetenversammlung am 25.06. stattfinden. Noch ist das Projekt also nicht abngelehnt. Es ist aber relativ wahrscheinlich, dass die Stadtverordneten der Meinung des Bauausschusses folgen werden.